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Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) bezeichnet die rechtsverbindliche, einem Erklärenden nach rechtlichen und technischen Regeln sicher zurechenbare elektronische Übermittlung von Prozesserklärungen und sonstigen Dokumenten in der Kommunikation zwischen Gerichten, Verwaltungsbehörden, Parteivertretern (z. B. Rechtsanwälten, Notaren), Bürgern und Unternehmen. Erforderlich ist der Einsatz technischer Systeme, die gewährleisten, dass die Übermittlung unverändert und unverfälscht geschieht (Integrität), dass der angegebene Absender der tatsächliche ist (Authentizität) und kein Unbefugter vom Erklärungsinhalt Kenntnis erlangen kann (Vertraulichkeit).

Für Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts steht insbesondere das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) als sicherer Übermittlungsweg im Rahmen des ERV zur Verfügung.

Weiterführende Informationen zum ERV sind im BayernPortal unter https://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/512756105467 zu finden.

 

beBPo in Bayern

In der bayerischen Verwaltung kommt als EGVP insbesondere das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) zum Einsatz.

Neben staatlichen Behörden können sich grundsätzlich auch alle kommunalen Gebietskörperschaften und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts in Bayern ein beBPo einrichten. 

 

Beantragung und Einrichtung eines beBPo

Weiterführende Informationen zur Einrichtung eines beBPos sowie zu den ggf. anfallenden Kosten können dem folgenden Leitfaden entnommen werden (zip-Datei zum Download). Der Leitfaden enthält auch die erforderlichen Unterlagen und Formulare für die Antragstellung.

Hinweis zu den Antragsformularen: Die Antragsformulare beinhalten als Anlage das Dokument „Hinweise zum Datenschutz“. Dieses Dokument befindet sich im Ordner „Datenschutzhinweise“. Es gilt als Anlage zum Antrag das Dokument der jeweils zuständigen beBPo-Prüfstelle (im Dateinamen beschrieben).

Hinweis zur Berechtigung: Ein beBPo dürfen nur Behörden sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts einrichten. Ob eine Stelle berechtigt ist ein beBPo einzurichten wird im Zuge der Antragstellung geprüft (Identitätsprüfung).

Bei Fragen zum beBPo wenden Sie sich bitte an IT-DLZ.Serviceline@ldbv.bayern.de.